Samstag, 19. Mai 2012

Die Transformation der Bundeswehr im Dienste nationaler Interessen

Die Transformation der Bundeswehr im Dienste nationaler Interessen - Teil 1 „Dran, drauf, drüber!“ Von Jürgen Rose

„Dran, drauf, drüber!“ war der schon vom damaligen Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Helmut Willmann, im "Wegweiser für die Traditionspflege im Heer" am 1. Dezember 1999 offiziell festgelegte Schlachtruf der Panzergrenadiertruppe, der sinngemäß bedeutet: „Ran an den Feind, drauf auf den Feind, hinweg über den Feind“.(1) Und dies war möglich, obwohl das Grundgesetz (GG) alle deutsche staatliche Gewalt schon in seiner Präambel kategorisch auf den Frieden in der Welt verpflichtet.(2). Darüber hinaus verbietet Art. 26 GG alle Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, worunter insbesondere die Führung eines Angriffskrieges fällt. Für solche Zwecke dürfen deutsche Streitkräfte demnach unter gar keinen Umständen Verwendung finden.

 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17730


 Phraseologisch verbrämt wird die neue deutsche Sicherheitspolitik im offiziellen Jargon des Bundesministeriums der Verteidigung mit Parolen wie jener, daß „von der Nation fortan erwartet“ werde, „vermehrt internationale Verantwortung zu übernehmen“ und daß es „ehrenvoll [sei], in deutscher Uniform für eine bessere, gerechtere, freiere und sichere Welt einzutreten.“(1) Doch tritt hinter der propagandistischen Fassade unverblümt nackte Macht- und Interessen-politik hervor, wenn der amtierende Verteidigungsminister Thomas de Maizière verlauten läßt: „Wohlstand erfordert Verantwortung“(2) und: „Wir haben ein nationales Interesse am Zugang zu Wasser, zu Lande und in der Luft.“(3) Im Klartext heißt das: Es geht um die Durchsetzung der Globalisierung mit militärischen Gewaltmitteln, vulgo: Wirtschaftskrieg für die Profitinteressen der heimischen Produzenten.

 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17753


 Wie prekär sich indes die jetzige Situation, in der eine enthemmte Sicherheitspolitik der Berliner Republik ihre verfassungsrechtlichen Fesseln weitgehend abgestreift hat(1), darstellt, hat man offenbar auch in den Reihen der „Strategic Community“ bemerkt. Einer der Hauptprotagonisten nicht nur der Partei, sondern insbesondere auch einer Politik des organisierten Menschenrechtsbellizismus‘, Winfried Nachtwei von Bündnis90/Die Grünen, fordert daher, daß „[d]er erweiterte Bundeswehrauftrag … endlich seinen Niederschlag im Grundgesetz finden [sollte].“(2) Denn es sei „[e]in Unding …, dass sich die jetzige Einsatzrealität aus dem Grundgesetz nur unter Zuhilfenahme des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 1994 erschließen lässt.“(3) Und daher hält jener habituelle Vorzeigebellizist(4) eine Grundgesetzänderung für notwendig, dergestalt, daß Art. 87a durch folgende Bestimmung „präzisiert“(5) werden sollte: „Bewaffnete Streitkräfte dürfen außerhalb der Landes- und Bündnisverteidigung nur eingesetzt werden zur Gewalteindämmung und internationalen Rechtsdurchsetzung im Dienste kollektiver Sicherheit und im Rahmen des UN-System (sic!).“(6)

 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17777

Mittwoch, 16. Mai 2012

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Dienstag, 15. Mai 2012

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Montag, 14. Mai 2012

heise online | EU-Rat will Informationsfreiheit einschränken

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Bericht vom Ungeheuren (Kultur, Buchrezensionen, NZZ Online)

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Autistic Dad: Do not adjust your set

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Hunger…

 

Es ist sehr viele Jahre her, dass ein Verwandter von mir, der Grafiker und Künstler war, ein Bild – wie das Obige – gemalt hatte. Um genauer zu sein, es ist über 50 Jahre her. Ich war damals ein Kind. Als ich dann das Bild zu Gesicht bekam, war ich schon erwachsen. Er hat das Bild danach vernichtet, wie einige andere auch – weil er nicht wollte, dass Erben oder andere Leute damit Profit machen.

Ausstellungen hatte es gegeben, Künstler engagierten sich schon damals

1a_Welthunger

gegen den Hunger, gegen das Elend in der Welt. Wie weit sie damit gekommen sind, ist an der heutigen Welt abzulesen. Es gab kein ernsthaftes Interresse daran die Probleme tatsächlich angehen zu wollen. Alles was geleistet wurde bis heute war Flickwerk, das immer wieder neue Probleme hervorbrachte.

Globalisierung – das Soziale hätte dringend und zuerst angegangen werden müssen, um alle anderen Bereiche abzufedern. Das wurde nicht gemacht, Soziales hatte keinen Platz in den grossartigen politischen Vorstellungen. Im Gegenteil, damals waren schon einige dieser grossartigen Zusammenkünfte derer gelaufen, die sich als die grossen Macher der Welt darstellen. Und dort war davon die Rede gewesen, dass immer weniger Menschen für tatsächliche Arbeit benötigt würden in der Zukunft, und was mit diesen allen wohl geschehen sollte. Afrika und andere krasse Regionen des Elends hatte man so gut wie abgeschrieben.

Die Pläne zur Verbilligung der Arbeitskräfte durch Massenmobilisierung und Pressur lagen in den Schubladen, die Zeit war allerdings noch nicht so richtig günstig dafür. Da musste noch mehr geschehen und daran gearbeitet werden, mittels Emanzipation und anderer Möglichkeiten. Was daraus geworden ist, wissen wir inzwischen.

Auch das faschistische Potential war immer vorhanden. Es bedurfte allerdings einer Regierung Merkel zusammen mit der FDP, um auch dieses Element wieder politik-wirksam werden zu lassen. Wer gegen das ist, was da so zurecht regiert wird, der bekommt es zu spüren.

Als ob es nicht schon mehr als genug wäre, was heute in der Welt geschieht, – nein, es wird immer noch eins drauf gesetzt. Es ist, als ginge es um einen Wettberwerb, wer am grausamsten und härtesten sein kann.

“Das Hilfswerk Misereor warnt: Die zunehmende Spekulation mit Nahrungsmitteln bedroht Milliarden Menschen in der Dritten Welt.”

http://www.neues-deutschland.de/artikel/208461.hunger-macht-profit.html

 

Die Menschen allgemein werden brutalisiert, sodass es ihnen zunehend egal ist, wenn es anderen dreckig geht. Die Hetze wirkt und sie wirkt sich auch aus – auf jene Menschen, die nicht mit ihrem Reichtum protzen und mit der Armut der anderen spekulieren können. Es ist eine verachtende und sich zunehmend unmenschlich gebende Welt, die uns umfängt – nicht schützend, sondern mit immer mehr fordernden und vernichtenden Klauen.

Menschen mit dem Notwendigen für ihre Leben zu versorgen ist an sich uninterressant geworden: “Die Lebensmittelversorgung wird aber nicht als Grundbedürfnis der Weltbevölkerung organisiert, sondern den riskanten Turbulenzen des Finanzmarkts untergeordnet.”

So lange, wie sich die Menschen der Welt nicht darauf einigen können, dass sie leben wollen, und der Mensch daneben auch, so lange wird es keine wirkliche Abhilfe geben. So lange, wie auch nur ein Mensch noch verachtet wird, diskriminiert wird, ins Abseits und Elend gestossen wird, kann sich nichts ändern. So lange, wie der Menschheit nicht klar wird, dass ihr nur eines wirklich gehört, so lange es existent ist: Das Leben an sich, – so lange werden die Schweinereien gegenüber diesem Leben nicht aufhören.

Der einzige Triumph, der auch gleich geblieben ist – seit damals der Verwandte von mir das Bild gemalt und später vernichtet hatte – ist jener der Missgunst, der Schadenfreude und des Neides, die ebenfalls wieder zugenommen haben: Hauptsache, es erwischt den anderen neben mir noch schlimmer als mich…

Und so lange, wie das der Fall ist, wird es auch Kriege geben, an denen eine Menge verdient wird. Es greift eines ins andere in solchen Dingen, und die Menschheit hat nichts Besseres zu tun, als sich herumzuzanken, wer den wahreren Gott hat,- wer mehr Besitz hat und anhäufen kann,- wer welche Rechte haben soll,- und die rechte politische Gesinnung zum Ganzen. Genau das ist aber auch die Basis, auf Grund derer wir uns prächtig benutzen lassen. Zudem ist es bequem, denn nach dem Schinden für den Staat kann man sich beruhigt in seinen Sessel setzen und sich sagen: Ich bin rechtschaffen! – Ich kann alleine nichts ändern. Eben darum geben gerade wir Deutsche immer wieder wunderbare Galeerensklaven ab, die sich zu allem verbiegen und benutzen lassen, Hauptsache, es erwischt auch die anderen. Denen gönnen wir das.

1a_Galeere

So lange, wie das alles auf diese Weise verläuft, und wir uns gegeneinander hetzen lassen, wird sich nichts ändern.